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Rechts·zug SOST m DIR

Rechtszug

Esempi monolingue (non verificati dalla Redazione di PONS)

tedesco
Eine Ausnahme stellt die Verweisung eines Oberlandesgerichtes an ein niedrigeres Gericht dar, wenn das Oberlandesgericht im ersten Rechtszug zuständig ist (Abs.
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Gegen die Entscheidungen dieser Verwaltungsgerichte erster Instanz geht der Rechtszug (Revision) weiter an den Verwaltungsgerichtshof.
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Die Rechtsmittelbelehrung muss angeben, ob der Bescheid einem weiteren Rechtszug unterliegt, wenn ja, wann und wo das Rechtsmittel eingebracht werden muss.
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Die Instanz (Rechtszug, Rechtsgang) ist das gesetzlich zuständige Gericht nach dem hierarchischen Aufbau der Gerichtsbarkeit in den einzelnen Gerichtszweigen.
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Das Verfahren im ersten Rechtszug beginnt grundsätzlich mit der Erhebung einer Klage durch die Staatsanwaltschaft (, StPO).
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Der Rechtszug in der Finanzgerichtsbarkeit ist zweistufig.
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Zur Kontrolle der Entscheidungen des Oberhofs der reichsunmittelbaren Hansestadt waren letztinstanzlich die obersten Reichsgerichte (Reichshofrat, Reichskammergericht) berufen, die teilweise über den konkurrierenden territorialen Rechtszug nicht erreichbar waren.
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1 EGGVG nur dann die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof statthaft, wenn sie das Oberlandesgericht im ersten Rechtszug in dem Beschluss zugelassen hat.
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Es handelte sich um einen Rechtszug mit nur einer Instanz.
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Die Amtsgerichte verhandeln nur Sachen im ersten Rechtszug.
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