Beschluss im PONS Wörterbuch

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Deutsch
1856 setzte er einen Beschluss durch, nach dem die Einnahmen des Vereins teilweise genutzt werden sollten, eine eigene Sammlungen einzurichten.
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In seinem Beschluss in der Hauptsache legte das Bundesverfassungsgericht dar, dass die nach dem Versammlungsgesetz bestehende Anmeldepflicht für Versammlungen unter freiem Himmel den verfassungsrechtlichen Anforderungen bei verfassungskonformer Auslegung genügt.
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Beschlüsse des zuständigen Stiftungsorgans zu Satzungsänderungen, der Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung oder der Aufhebung der Stiftung müssen ebenfalls von der Stiftungsaufsicht genehmigt werden.
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Ein Beschluss ist gefasst, wenn er durch einfache Mehrheit der gültigen Stimmen zustande kam.
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Die Preisträger werden vom Gesamtvorstand mit einstimmigem Beschluss bestimmt.
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Einige außenpolitische Beobachter kommentierten den parlamentarischen Beschluss kritisch und sprachen von einem "nicht nachvollziehbaren Sinneswandel".
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Der Stimmkreis wurde durch einen Beschluss des Landtags aus dem Jahr 2011 neu gebildet und zur Landtagswahl 2013 erstmals angewandt.
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Als Beschlussverfahren werden darüber hinaus oft auch andere Gerichtsverfahren (meist aus dem Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit) bezeichnet, weil auch diese nicht mit einem Urteil, sondern einem Beschluss enden.
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Da der Beschluss zum Abbau von schädlichen Subventionen zu diesem Zeitpunkt eher schwach ausfiel, wurden Länder dazu angeregt, diese Subventionen zu rationalisieren.
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Die Möglichkeit, Berufungen durch Beschluss zurückzuweisen, war immer wieder in Kritik geraten, weil es gegen den Beschluss kein Rechtsmittel gab (siehe Weblinks).
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