Traduzioni di „patentierbar“ nel dizionario tedesco » italiano

patentierbar AGG

patentierbar

brevettabile

Esempi monolingue (non verificati dalla Redazione di PONS)

tedesco

Inhalt der zeitlich begrenzten und kostenlosen Beratung sind meist nur die Frage, ob eine patentierbare Erfindung vorliegt sowie die formalen Anforderungen und die Kosten einer Patentanmeldung.

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Er entwickelte eine Reihe allgemeiner Regeln, die bei der Erzeugung erfinderischer, patentierbarer Ideen behilflich sind und gelangte zu der Überzeugung, dass man es erlernen kann, ein Erfinder zu sein.

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Nach der Urteilsbegründung mussten Erfindungen nur noch Ergebnisse hervorbringen, die nützlich, konkret und greifbar (useful, concrete and tangible) sind, um patentierbar zu sein.

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Bereits 1999 stellte ein anderes Bundesgericht fest, dass prinzipiell alles patentierbar sei.

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Software kann unter bestimmten Voraussetzungen patentierbar sein.

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Im speziellen Fall stellte es fest, dass die Grundidee gut aber nicht patentierbar, die konkrete Ausführung prinzipiell patentierbar, aber nicht neu war.

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In den darauffolgenden Jahren kam es zu einem starken Anstieg von Patentanmeldungen aus Wirtschaftszweigen wie dem Versicherungswesen, den Finanzdienstleistungen oder der Werbeindustrie, deren Produkte vorher als nicht-patentierbar galten.

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Entdeckungen, also zum Beispiel Erkenntnisse, wie etwas funktioniert, und insbesondere Pflanzensorten und Tierarten, werden vom Gesetz nicht als technische Erfindungen angesehen und sind daher nicht patentierbar.

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Das Patentgesetz definiert in den §§ 1 – 25 PatG das Patent und nennt die patentierbaren Erfindungen.

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Ebenso schrieb das Gericht in seiner Urteilsbegründung, dass es die Gelegenheit nutze, um die bisherige Ausnahme für Geschäftsprozesse für nichtig zu erklären, sodass diese nun patentierbar waren.

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