Jahresgebühren nel dizionario PONS

Jahresgebühren Esempi dal dizionario PONS (verificati dalla Redazione)

Esempi monolingue (non verificati dalla Redazione di PONS)

tedesco
Bezahlt werden muss erst mit der ersten Ausleihe eines Mediums, wobei meist pauschale, geringe Jahresgebühren erhoben werden.
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Alle weiteren Jahresgebühren fallen für das jeweils folgende Laufdauerjahr im Voraus an.
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Jahresgebühren für dem Gemeinschaftspatent vorhergehende europäische Patentanmeldungen sind entsprechend dem für sie geltenden Tarif zu zahlen (siehe oben).
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Es existieren dann Übersetzungserfordernisse für die Patentansprüche und besondere Jahresgebühren-Zahlungsverpflichtungen.
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Jahresgebühren für deutsche Patente und ihre Anmeldungen sind ab dem dritten Jahr nach der Anmeldung jeweils am Ende des Anmeldemonats zu zahlen.
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Die Jahresgebühren sind an die jeweiligen Patentämter zu zahlen und tragen so zu deren Finanzierung bei.
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Die Erhebung von Jahresgebühren hat finanzierenden und ordnenden Charakter.
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Das deutsche Patentgesetz regelt die wesentlichen Aspekte zu Jahresgebühren für deutsche Patente und ihre Anmeldungen in seinen und und im Patentkostengesetz.
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Diese Jahresgebühren steigen jedes Jahr an, um nicht mehr benötigte Patente möglichst bald freizubekommen.
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Vielmehr sind Jahresgebühren für die jeweiligen aus der europäischen Anmeldung hervorgegangenen nationalen Patente an die nationalen Patentämter zu entrichten.
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