Statthaftigkeit nel dizionario PONS

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Statthaftigkeit eines Rechtsmittels

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tedesco
Die Statthaftigkeit ist somit allgemein eine der Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Rechtsbehelfs.
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Zu den Rechtszugvoraussetzungen gehören vor allem Statthaftigkeit sowie form- und fristgerechte Einlegung des Rechtsmittels.
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Ein zeitgeschichtlich interessanter Aspekt ist dabei auch die von den Kontrahenten disputierte Frage der Statthaftigkeit oder Unstatthaftigkeit von Duellen.
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Die Statthaftigkeit der Revision setzt voraus, dass das Berufungsgericht oder der Bundesgerichtshof auf Beschwerde gegen deren Nichtzulassung die Revision zulässt.
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In jüngster Zeit gab es mehrere Gerichtsverfahren, die sich mit der Statthaftigkeit dieser Vorgehensweise befasst haben.
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Bei Rechtsmitteln ist die Statthaftigkeit eine Rechtszugvoraussetzung.
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Die Statthaftigkeit der Klagen ergab sich aus den Zuschnitten der einzelnen Legisaktionen, die bezüglich ihres Klageziels nicht ausgelegt wurden, also passen mussten.
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Über die Statthaftigkeit dieses Vorgehens entstand eine Kontroverse.
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Wird in der Rechtsmittelbelehrung die Möglichkeit der Einlegung eines Rechtsmittels entgegen der objektiven Rechtslage erklärt, so führt dies nicht zur Statthaftigkeit eines objektiv falschen Rechtsmittels.
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Die Statthaftigkeit einer in entsprechender Anwendung des erhobenen Fortsetzungsfeststellungsklage dient der Effektivität des Rechtsschutzes.
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