Vorbenutzung nel dizionario PONS

Traduzioni di Vorbenutzung nel dizionario tedesco»bulgaro (Vai a bulgaro»tedesco)

Traduzioni di Vorbenutzung nel dizionario bulgaro»tedesco (Vai a tedesco»bulgaro)

Esempi monolingue (non verificati dalla Redazione di PONS)

tedesco
Eine Vorbenutzung kann im Patentregister verbüchert werden.
de.wikipedia.org
Weitere Ausnahmen von der Schutzwirkung sind die Vorbenutzung und die unmittelbare Einzelzubereitung eines Medikamentes durch einen Apotheker aufgrund ärztlicher Verordnung.
de.wikipedia.org
Verhältnis gegenüber nichtöffentlichen Benutzungen: Der Anmeldetag als Altersangabe eines Patents hat auch Relevanz dafür, ob eine Vorbenutzung anderer durch ein Vorbenutzungsrecht patentfrei gestellt ist.
de.wikipedia.org
Als Veröffentlichung zählen technische Beschreibungen, mündliche Darlegungen oder offenkundige Vorbenutzung eines Produkts.
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Wenn es sich hierbei lediglich um Geschäftspartner oder Angestellte handelt, welche zur Geheimhaltung verpflichtet sind, ist die Vorbenutzung nicht offenkundig.
de.wikipedia.org
Mittel, sich gegen eine zivilrechtliche Klage (vor dem Handelsgericht) auf Unterlassung oder Schadenersatz zur Wehr zu setzen sind der negative Feststellungsantrag, die Feststellung der Vorbenutzung sowie die Vernichtung des Patents.
de.wikipedia.org
In der Praxis ist der Nachweis einer Vorbenutzung meist schwierig, hinzu kommt, dass Änderungen am Gegenstand nur möglich sind, wenn sie das entsprechende Patent nicht verletzen.
de.wikipedia.org

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