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Sọndergericht SOST nt

Schiedsgericht SOST nt

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Die Truppendienstgerichte sind mit einem Berufsrichter und zwei Soldaten als ehrenamtliche Richter besetzt.
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Dies sind: Soldaten, Beamte, Arbeitnehmer im Öffentlichen Dienst und Richter (an den Truppendienstgerichten).
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Lediglich für die Disziplinarsachen der Soldaten gibt es heute noch eigene Disziplinargerichte des Bundes, die Truppendienstgerichte.
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Rechtsgrundlage für die Errichtung der Truppendienstgerichte und ihrer auswärtigen Kammern ist § 69 Abs.
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Die Truppendienstgerichte bestehen aus zivilen Berufsrichtern und militärischen Beisitzern.
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Sie bestimmt die Maßnahmen, die Disziplinarvorgesetzte und Truppendienstgerichte gegen solche Soldaten verhängen dürfen, die ihre Pflichten aus dem Soldatengesetz verletzt haben.
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Das Wehrdisziplinarrecht regelt die Disziplinarvorgesetzten sowie die positiven und negativen Disziplinarmaßnahmen im einfachen und gerichtlichen Verfahren vor dem Truppendienstgericht.
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Beide Maßnahmen können als gerichtliche Disziplinarmaßnahmen nur durch ein Wehrdienstgericht, in der Regel das erstinstanzliche Truppendienstgericht, verhängt werden und haben ein dreijähriges Beförderungsverbot zur Folge.
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Er war Präsident des Truppendienstgerichts Nord und Kommentator des Wehrstrafgesetzbuches.
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Er war Präsident des Truppendienstgerichts Süd.
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