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Unwirksamkeit

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Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts DIR

schwebende/teilweise Unwirksamkeit DIR

Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts DIR

schwebende/teilweise Unwirksamkeit DIR

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Deren Unwirksamkeit kann beispielsweise durch Anfechtung oder durch Beteiligung Geschäftsunfähiger verursacht werden. de.wikipedia.org

Wird die Arbeitnehmerin befristet beschäftigt und wird sie vor dem Befristungsende schwanger, führt dies nicht zur Unwirksamkeit der Befristung. de.wikipedia.org

Die Rechtsfolge einer Beschlussunfähigkeit ist stets die Unwirksamkeit von dennoch gefassten Beschlüssen. de.wikipedia.org

In der deutschen Zivilrechtsdogmatik unterscheidet man anfängliche Unwirksamkeit (Nichtigkeit) von sonstiger Unwirksamkeit. de.wikipedia.org

Der Bundesgerichtshof geht demgegenüber davon aus, dass der Vergleich trotz Unwirksamkeit prozessbeendende Funktion entfalte, sodass ein neues Verfahren begonnen werden müsse. de.wikipedia.org

Mängel des Grundgeschäfts führen regelmäßig nicht zur Unwirksamkeit des Verfügungsgeschäfts. de.wikipedia.org

Dazu gehören individuell grundsätzliche Einstellungen zu bestimmten Behandlungsmethoden oder Behandlern, generelle Meinungen über die Wirksamkeit und Unwirksamkeit von Behandlungsmethoden oder über die Heilbarkeit einer Krankheit. de.wikipedia.org

Maßnahmen gegen Korruption werden nur selten ökonomisch analysiert, zumeist werden nur die Wirksamkeit und die Unwirksamkeit gewisser Maßnahmen betrachtet. de.wikipedia.org

Verstöße dagegen führen zur Unwirksamkeit der Betriebsvereinbarung, die aber ausnahmsweise durch Umdeutung dennoch Wirkung entfalten kann. de.wikipedia.org

Ohne gesetzliche Spezialregelung ist die Unwirksamkeit einer Kündigungserklärung durch eine allgemeine Feststellungsklage geltend zu machen. de.wikipedia.org

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