eintragungsfähig nel dizionario PONS

Traduzioni di eintragungsfähig nel dizionario tedesco»bulgaro (Vai a bulgaro»tedesco)

Traduzioni di eintragungsfähig nel dizionario bulgaro»tedesco (Vai a tedesco»bulgaro)

Esempi monolingue (non verificati dalla Redazione di PONS)

tedesco
Nicht eintragungsfähig ist zudem die Handlungsvollmacht, obwohl sie zu den meistverbreiteten Vertretungsregelungen gehört.
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Vor einer Eintragung sind die Registergerichte verpflichtet, die formelle und materielle Berechtigung des Eintragungsantrags zu prüfen und nicht eintragungsfähige Anträge zurückzuweisen.
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Nur im Handelsregister wird zwischen eintragungspflichtigen und eintragungsfähigen Tatsachen unterschieden.
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Die in diesen Abteilungen einzutragenden Rechtsverhältnisse und Tatsachen sind sehr vielgestaltig, sodass registerrechtlich nur das Handelsregister zwischen eintragungspflichtigen, eintragungsfähigen und nicht eintragungsfähigen Tatsachen unterscheidet.
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Vor Eintragung sind die Registergerichte verpflichtet, die formelle und materielle Berechtigung eines Eintragungsantrags zu prüfen und nicht eintragungsfähige Anträge zurückzuweisen.
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Dabei schreiben Gesetze genau vor, wie die Register zu führen und welche Rechtsänderungen eintragungsfähig sind.
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Bei Grundbüchern gibt es nur eintragungsfähige und nicht eintragungsfähige Rechte.
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Da Rechte nur notariell beglaubigt eintragungsfähig sind, kommt der notariellen Rangbestimmung eine entscheidende Bedeutung zu.
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Nicht eintragungsfähig sind im Handelsregister insbesondere Angaben zum Güter- oder Familienstand bzw. zur Geschäftsfähigkeit von Gesellschaftern.
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3 MarkenG muss dagegen "...in den beteiligten Verkehrskreisen...", also in deren Gesamtheit, stattfinden, um das angemeldete benutzte Zeichen als Marke eintragungsfähig zu machen.
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