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Ermächtigungsgesetz <-es> SOST nt

1. Ermächtigungsgesetz JUR :

Ermächtigungsgesetz

locuzioni:

das Ermächtigungsgesetz von 1933 HIST

Esempi per Ermächtigungsgesetz

das Ermächtigungsgesetz von 1933 HIST

Esempi monolingue (non verificati dalla Redazione di PONS)

tedesco
In der deutschen Geschichte gab es seit 1914 eine Reihe von Ermächtigungsgesetzen.
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Wegen der Vorwürfe, Staatsgelder veruntreut zu haben, wurde er verhaftet, aber zur Sitzung des Reichstages, in der das Ermächtigungsgesetz behandelt wurde, entlassen.
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Bürgerrechten würden zunehmend ausgeschaltet und durch Ermächtigungsgesetze erlassen.
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Der Volkstag beschloss der Übernahme des Ermächtigungsgesetzes und der Senat konnte nun mit Notverordnungen auch ohne Parlament regieren.
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Die oppositionellen Sozialdemokraten traten nun gegen die Anwendung des Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes auf.
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In dieser Zeitspanne verabschiedete der Reichstag unter anderem das Ermächtigungsgesetz.
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Weggefallen waren somit jegliche Schranken, die einem demokratisch legitimierten Gesetzgebungsorgan unterliegen und dieser Reichsregierung auf Grund des Ermächtigungsgesetzes auferlegt worden waren.
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Wenn man in der deutschen Geschichte von Ermächtigungsgesetzen spricht, dann sind dabei besondere Ermächtigungen gemeint, oder genauer gesagt: die Ermächtigungen zu besonderen Verordnungen.
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Tatsächlich diente das bereits geplante Ermächtigungsgesetz aber dazu, Reichstag und -rat nicht mehr für die Gesetzgebung zu benötigen.
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Durch das Ermächtigungsgesetz konnten also nunmehr der Haushaltsplan und Kreditaufnahmen ohne den Reichstag beschlossen werden.
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