Grundrecht nel dizionario PONS

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tedesco
Die Befreiung vom Religionsunterricht aufgrund des Grundrechtes auf Religionsfreiheit kann nicht an bestimmte Termine gebunden werden.
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Dieses Grundrecht wurde von der tunesischen Regierung in der Regel respektiert.
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Ebenfalls wurde der Vorwurf, Polen habe mit den Vertreibungen gegen das Grundrecht auf Schutz des Lebens und gegen das Folterverbot verstoßen, vom Gerichtshof abgewiesen.
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Nach der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung haben zunächst die Fachgerichte die Aufgabe, die Grundrechte zu wahren und durchzusetzen.
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Hierfür ist ihm die Bindung der Staatsgewalt an die Grundrechte entscheidend gewesen.
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Das Thema seiner Habilitationsschrift lautet Theorie der Grundrechte.
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Es ist damit ein „Auffanggrundrecht“, das immer eingreift, wenn speziellere Grundrechte nicht vorhanden sind oder – das ist freilich umstritten – deren Voraussetzungen nicht erfüllt sind.
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Die Strafverfolgungsbehörden gewährleisten die Unversehrtheit der Rechtsordnung auf dem Gebiet der Strafverfolgung durch Inanspruchnahme der Eingriffsrechte, die dadurch Grundrechte einschränken.
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Ob daneben wie bei anderen Grundrechten auch mittelbar die Freizügigkeit beeinträchtigendes Verhalten einen Grundrechtseingriff darstellen kann, ist strittig.
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Folge der Staatengleichheit ist, dass jedem Staat dieselben Grundrechte zustehen.
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