Traduzioni di „Feststellungswirkung“ nel dizionario tedesco » spagnolo

Feststellungswirkung <-, -en> SOST f DIR

Feststellungswirkung

efecto m declarativo

Feststellungswirkung ausländischer Urteile

efecto declarativo de las sentencias extranjeras

Esempi per Feststellungswirkung

Feststellungswirkung ausländischer Urteile

efecto declarativo de las sentencias extranjeras

Esempi monolingue (non verificati dalla Redazione di PONS)

tedesco

Man unterscheidet die Bindungswirkung mit beschränkter Aufhebbarkeit, die Tatbestandswirkung und die Feststellungswirkung.

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Die Feststellungswirkung bezieht sich auf die Tatsachen oder rechtlichen Feststellungen, welche der im Verwaltungsakt enthaltenen Regelung zugrunde liegen.

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Bestimmte Verwaltungsakte besitzen zudem Feststellungswirkung.

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Zulässig war nur die Unterhaltsklage, die jedoch keine Feststellungswirkung hatte.

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Aus rechtsstaatlichen Bedenken ordnet der Gesetzgeber daher grundsätzlich keine Feststellungswirkung des Verwaltungsaktes an.

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Ein bekanntes Beispiel für die Notwendigkeit einer Ermittlung der Feststellungswirkung durch Auslegung ist die Baugenehmigung.

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Eine erneute Erforschung des Sachverhalts und eine erneute Prüfung der Übereinstimmung mit Rechtsvorschriften, die bereits in dem Verwaltungsakt mit Feststellungswirkung vorgenommen wurden, findet nicht mehr statt.

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Die Feststellungswirkung ergibt sich ausdrücklich (z. B. Asylgesetz) aus dem Gesetz oder muss durch Auslegung ermittelt werden.

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