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Versẹndungskosten SOST pl

Esempi monolingue (non verificati dalla Redazione di PONS)

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Diese Rechtsprechung wurde vom Bundesverfassungsgericht 2001 ausdrücklich als verfassungskonform bestätigt.
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Ob die Praxis der vorläufigen Anwendbarkeit überhaupt verfassungskonform ist, ist umstritten.
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Inhaftierungen, die nicht verfassungskonform sind, sind zu unterlassen.
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Die Bundesregierung wurde aufgefordert, die Gesetze zu verändern und verfassungskonform zu gestalten.
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Eine Sperrung von bestimmten Inhalten ist somit nicht verfassungskonform.
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2009 waren mehrere Gerichtsentscheidungen offen, ob die damalige Einberufungspraxis verfassungskonform wäre.
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Aus dem Kirchlichen Selbstbestimmungsrecht, das allen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zusteht, können sich dabei allerdings Abweichungen zum gewöhnlichen Vereinsrecht ergeben (verfassungskonforme Auslegung).
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Daher sind Eingriffe auf der dritten Stufe nur verfassungskonform, wenn sie der Abwehr schwerwiegender Gefahren für überragend wichtige Gemeinschaftsgüter dienen.
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Die Verfassungsmäßigkeit dieses Verfahrens wurde wie 1982 in Frage gestellt, wurde aber vom Bundesverfassungsgericht als verfassungskonform bestätigt.
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Im Herbst 2012 wurde die Teilanstalt I bis auf die Drogenabschirmstation aufgrund der nicht verfassungskonformen Gefangenenunterbringung leergeräumt.
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